AGB

Unsere    - Allgemeinen Geschäftbedingungen-

 

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anschauen und herunterladen.

I. Vorbemerkung

 

Unsere Allgemeinen Geschäfts- und Lieferungsbedingungen erfüllen

die Funktion, das standardisierte Tagesgeschäft zu rationalisieren und zu vereinfachen. Mit ihrer Hilfe werden Geschäftsrisiken kalkulierbar

und Abläufe vereinfacht. Geschäftsbedingungen dienen beiden Vertragsparteien, indem sie auch in Bereichen Klarheit schaffen, die vom Gesetzgeber nicht oder nur ungenügend geregelt wurden.

 

II. Allgemeines

 

1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen, einschließlich von Beratungsleistungen und Auskünften.

 

2. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden, die wir nicht schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

III. Angebot

 

Unsere Angebote sind freibleibend. Angebotspreise sind nicht verbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.

 

IV. Preise

 

Unsere Preise verstehen sich netto Kasse zuzüglich Fracht und Nebenkosten ab Werk zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

Die durch Kundenauftrag entstehenden Mehrkosten für Eilsendungen oder Teillieferungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

 

V. Zahlungsbedingungen

 

Zahlungen haben, falls nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb 30 Tagen netto zu erfolgen.

Bei Überschreitung der Zahlungsfristen kommt der Käufer auch ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vorbehaltlich der Geltendmachung eines höheren Schadens Verzugszinsen in Höhe von 4 % p. a. über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer zu berechnen. Verzugszinsen sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir eine Leistung mit einem höheren Zinssatz oder der Käufer eine geringere nachweist.

Wechsel oder Schecks werden nur zahlungshalber angenommen

Wechsel spesenfrei und ohne Skontoabzug.

 

Vor Ausgleich älterer, bereits fälliger Rechnungen aus früheren Lieferungen wird auf neue Rechnungen kein Skontoabzug gewährt. Alle eingehenden Zahlungen werden zum Ausgleich unserer Rechnungen in der Reihenfolge der Rechnungsdaten verwendet. Anders lautende Verwendungshinweise des Käufers sind für uns nicht verbindlich.

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen als auch das Recht zur Einbehaltung von Zahlungen sind ausgeschlossen, sofern die Ansprüche von Duraplast GmbH  nicht ausdrücklich anerkannt wurden oder bereits rechtskräftig festgestellt sind.

 

Wir sind berechtigt, unsere sämtlichen Forderungen gegen Ansprüche des Käufers aufzurechnen, gleich aus welchem Rechtsgrunde diese Ansprüche resultieren.

 

VI. Lieferfristen und Termine

 

1. Die angegebene Lieferfrist wird von uns nach Möglichkeit eingehalten. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.

 

2. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere bei Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens- und Einflussbereiches liegen, soweit solche Erschwernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei unseren Lieferern bzw. Zulieferern eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer baldmöglichst in geeigneter Form mitteilen.

 

3. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten seitens des Kunden voraus.

 

VII. Eigentumsvorbehalt

 

1. Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Zahlung aller unserer Forderungen, bis zur Einlösung sämtlicher uns in Zahlung gegebener Wechsel

und Schecks, auch wenn der Kaufpreis für die besonders bezeichneten Forderungen bereits bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltende Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.

 

2. Die Forderung des Käufers aus einer Weiterveräußerung bzw. Weiterverarbeitung der Vorbehaltsware wird bereits bei Vertragsabschluß zur Sicherung unserer Forderungen aus dem bestehenden Geschäftsverhältnis an uns abgetreten, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware vor oder nach einer Weiterverarbeitung oder an einen oder mehrere Abnehmer veräußert wird.

 

3. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur berechtigt und ermächtigt, wenn die Forderungen aus der Weiterveräußerung auf uns übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt. Die Berechtigung oder Ermächtigung zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware kann insbesondere im Falle des Zahlungsverzuges jederzeit von uns widerrufen werden. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung Dritten zur Zahlung an uns bekanntzugeben.

 

4. Wir verpflichten uns, nicht mehr benötigte Sicherheiten auf Verlangen des Käufers oder eines durch eine etwaige Übersicherung beeinträchtigten Dritten freizugeben. Diese Verpflichtung zur Freigabe besteht, wenn der Wert unserer Sicherheit die Forderung gegen den Käufer um mehr als 20 % übersteigt, wobei unter Wert der Nominalwert der Ware zu verstehen ist.

 

 

 

VIII. Mängelrüge, Gewährleistung

 

1. Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Ware bzw. bei verdeckten Mängeln bei Entdecken derselben schriftlich zu rügen. Rügen offen-sichtlicher Mängel sind nach Ablauf von 3 Tagen seit dem Eintreffen der Ware am Bestimmungsort ausgeschlossen. Bei Nichtkaufleuten gilt insoweit eine Frist von zwei Wochen.

 

2. Abweichungen in der Folienstärke bis zu ± 10 % und in der Folienbreite bis zu ± 5 %, ebenso geringe Transparenz- und Farbabweichungen berechtigen nicht zu Beanstandungen.

 

3. Transportschäden hat der Empfänger sofort bei Empfang der Ware dem Frachtführer gegenüber zu beanstanden und sich diese unter gleichzeitiger Anmeldung von Schadensersatzansprüchen auf den Frachtpapieren bescheinigen zu lassen.

 

4. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge setzen wir nach unserer Wahl fehlerhafte Ware kostenfrei instand oder nehmen sie zurück und ersetzen sie durch einwandfreie Ware. Nach unserer Wahl kann in diesen Fällen auch eine Minderung erfolgen.

 

Sollte die Beseitigung der festgestellten Mängel fehlschlagen, so haben wir ein erneutes Recht der Nachbesserung oder der Lieferung.

Auf Verlangen hat der Käufer uns oder unseren Vorlieferanten Gelegenheit zur geben, sich von den gerügten Mängeln an Ort und Stelle zu überzeugen. Gibt uns der Käufer diese Gelegenheit nicht oder stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, so entfallen alle Mänoelansprüche. Der Verlust der Gewährleistungsansprüche tritt auch ein, wenn ohne unsere ausdrückliche Zustimmung an der bemängelten Ware Änderungen vorgenommen werden.

 

5. Alle darüber hinausgehenden Schadensersatzansprüche, insbesondere Ansprüche des Käufers auf den Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand entstanden sind (Mangelfolgeschäden), und für uns nicht vorhersehbare Schäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

 

Eine Haftung für spezielle Verwendungseignung unserer Folien ist, soweit diese nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurde, ausgeschlossen. Eine abweichende Liefermenge bis zu ± 10 % der beauftragten Liefermenge ist zulässig und berechtigt nicht zu Beanstandungen.

 

 

IX. Rücktritt vom Vertrag, Schadensersatz, Haftungsbegrenzung

 

1. Über die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vereinbarten Rücktrittsrechte hinaus kann der Käufer nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn wir bei verschuldetem Verzug und nach einer angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung nicht liefern, nicht nachbessern oder wenn zwei aufeinanderfolgende Nachbesserungsversuche fehlschlagen.

 

2. Erwächst dem Käufer im Falle eines berechtigten Rücktrittsrechtes oder aus einem sonstigen Rechtsgrund ein Schadensersatzanspruch gegen uns, ersetzen wir den nachweislich entstandenen Schaden bis zur Höhe des Wertes des Liefergegenstandes, sofern es sich nicht um vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden handelt.

 

3. Das Rücktrittsrecht des Käufers ist in jedem Fall auf den noch nicht gelieferten oder mit Mängeln behafteten Teil beschränkt.

4. Alle Schadensersatzansprüche gegen Duraplast GmbH, seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verjähren nach sechs Monaten. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung.

 

 

X. Gerichtsstand und Erfüllungsort

 

1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand von Lieferungen und Zahlungen sowie sämtlicher sich aus dem Vertragsverhältnis ergebender Streitigkeiten ist Düren, soweit der Käufer Vollkaufmann ist.

 

2. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt, soweit gesetzlich zulässig, das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

3. Sollten einzelne dieser Bestimmungen rechtlich unwirksam sein oder werden, sollen an deren Stelle solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen. Die übrigen Bedingungen bleiben in vollem Umfange rechtsverbindlich.

 

 

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